SPD Henrichenburg zur Rolle rückwärts der CDU beim Neubau des AWO Kindergartens

Die SPD Henrichenburg reagiert mit Unverständnis auf die Aussagen der CDU. Der Vorwurf der Rolle rückwärts bezog sich zu keiner Zeit auf das Wahlprogramm, sondern auf das konkrete Abstimmungsverhalten der CDU und des Henrichenburger CDU-Ratsherrn Josef Berkel im Bauausschuss und der anschließend vollzogenen Kehrtwende. Unter Berücksichtigung des CDU-Wahlprogramms zeigt sich ja dann sogar eine doppelte Rolle rückwärts: Im Wahlprogramm dagegen, im Ausschuss dafür, danach wieder dagegen.

Spätestens bei der Diskussion über den Neubau des Kindergartens hätte den Bauausschussmitgliedern der CDU, und insbesondere Josef Berkel als altem Henrichenburger, bewusst sein müssen, um welche Fläche es sich handelt. Trotzdem wurde die Bebauung einstimmig vom Bauausschuss beschlossen, so steht es im offiziellen Protokoll der entsprechenden Sitzung, dem nicht widersprochen wurde. An dieser Stelle möchten wir noch darauf hinweisen, dass die ebenfalls mitbeschlossene Rückbauverpflichtung des alten Kindergartengebäudes auf Drängen der SPD zustande kam, um genau die gewünschte Naherholungsqualität der dann zusammenhängenden Grünfläche sicher zu stellen. Und bei dieser Diskussion mit der Ergänzung der Rückbauverpflichtung soll das nicht zu einem großen Aufschrei von Josef Berkel und der CDU in Kenntnis ihres eigenen Wahlprogramms gekommen sein?

Nun hat Herr Oberven Differenzen zwischen dem Protokoll der Bauausschusssitzung und mehreren Teilnehmern angeführt, wir würden diese Differenzen gerne konkret benannt haben: Wie hat denn nun Herr Berkel im Bauausschuss abgestimmt?
Und wenn es diese Differenzen gibt, wieso wird dann das Protokoll über Monate hinweg nicht beanstandet? Diese offiziellen Protokolle stellen immerhin die Arbeitsgrundlage der städtischen Mitarbeiter dar.

Abschließend weisen wir noch einmal darauf hin, dass sich die katholische Kirche eindeutig positioniert hat. Sie befürwortet den Neubau auf der ehemaligen Friedhofsfläche.

Für uns ist bei der Entscheidung die Standortsicherung und die Planungssicherheit für Eltern und Familien des AWO-Kindergartens nach wie vor maßgeblich.

 

protokoll b3 13.11.2014 anwesenheit b3 13.11.2014